Lustbarkeitsabgabeverordnung

01.01.2017

LUSTBARKEITSABGABEVERORDNUNG

Die Marktgemeinde Wolfern ändert die vom Gemeinderat am 10. März 2016 beschlossene Lustbarkeitsabgabeverordnung ab und beschließt aufgrund der bundesgesetzlichen Ermächtigung durch § 15 Abs. 3 Z. 1 Finanzausgleichsgesetz 2008 und des Oö. Lustbarkeitsabgabegesetzes 2015 in der Fassung Oö. Lustbarkeitsabgabegesetz-Novelle 2016 LGBl. 58/216 diese als Neufassung wie folgt:

§ 1 Gegenstand der Abgabe

Lustbarkeiten sind alle im Gemeindegebiet durchgeführten öffentlichen Veranstaltungen und Vergnügungen, welche geeignet sind, die Besucherinnen/Besucher, Benutzerinnen/Benutzer oder Teilnehmerinnen/Teilnehmer zu unterhalten oder sonst wie zu erfreuen.

Öffentlich sind Lustbarkeiten, die für alle Personen oder allen Personen eines bestimmten Personenkreises frei oder unter denselben Bedingungen zugänglich sind.

Lustbarkeitsabgabeverordnung (391 KB) - .PDF